Detmold. Nach der Gedenkfeier zur Pogromnacht am 9. November wurde der Gedenkstein in der Lortzingstraße, dem Standort der ehemaligen Synagoge, unter anderem mit einem Hakenkreuz besprüht.

Dagegen richtete sich heute eine antifaschistische Bündnis-Kundgebung in der Detmolder Innenstadt, die unter großer Beteiligung erfolgreich durchgeführt wurde.

Der Protest richtet sich ausdrücklich auch gegen verharmlosende Aussagen des Polizeilichen Staatsschutzes für Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld, demnach "von verstärkten Aktivitäten in Detmold aus dem rechten Spektrum oder einer festen Szene" derzeit nicht gesprochen werden könne.

Redebeiträge gab es unter anderem von Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Bielefeld, der Gewerkschaft ver.di, dem Bündnis gegen Rechtsextremismus - "Bad Nenndorf ist bunt", dem Antifaschistischen Arbeitskreis Detmold, der Antirassistischen Initiative und der Kulturinitiative Detmold.

In allen Ansprachen wurde das behördliche Herunterspielen, Verniedlichen und Bagatellisieren verfestigter neonazistischer Strukturen scharf kritisiert.

Die Kulturinitiative erinnerte in diesem Zusammenhang an eine antisemitische Demonstration im September 2007 in Detmold, in der offen und nachweislich der Nationalsozialismus verherrlicht wurde - und die dennoch vom damaligen polizeilichen Einsatzleiter Andreas Schramm, heute Leiter des Staatsschutzes, nicht aufgelöst wurde. Gegen die protestierenden Antifaschistinnen und Antifaschisten wurden hingegen über 100 Platzverweise erteilt.

Links steht der Feind und auf dem rechtem Augen sind wir blind ...

... So und nicht anders ist das Verhalten der Bielefelder Behörde auch heute zu werten: Um 14.24 Uhr zeigte der 18-jährige Aktivist der "Freien Kräfte Detmold", Kai Wiemken, vor den Augen der nur wenigen Metern entfernt stehenden Einsatzkräften des Staatsschutzes unverblümt den Hitlergruß. Auch auf mehrfache Aufforderungen empörter Teilnehmenden der Kundgebung weigerten sich diese, eine Anzeige aufzunehmen und ignorierten demonstrativ sämtliche Ansprachen.

So wurde der bekannte Neonazi ohne Anwendung körperlicher Gewalt von engagierten Antifaschistinnen und Antifaschisten Beamten der Kreispolizeibehörde Lippe zugeführt, die circa 25 Meter entfernt standen und keine Augenzeugen des Vorfalles waren. Eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde erstattet.

Öffentliche und parlamentarische Anfragen zur Rolle des Staatsschutzes bei der Observierung der antifaschistischen Kundgebung sowie eine Dienstaufsichtsbeschwerde werden eingereicht. Antifaschistische Initiativen sind, auch angesichts der neonazistischen Terror-Welle, nicht länger bereit, das "Extremismus"-Feindbild dieser Behörde länger hinzunehmen.

Quelle: www.hiergeblieben.de